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Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Onlineshop der Spexter Handels GmbH
(Stand: 20.01.2012)
1. Anbieterkennzeichnung:
Spexter Handels GmbH
Gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer
Leonhard März und Michael Di Mugno
Müllerstrasse 54, 80469 München
Tel: 089 – 260 24 864, Fax :089 – 260 24 866,
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Du musst JavaScript aktivieren, damit Du sie sehen kannst.
, www.spexter.com
Amtsgericht München, Handelsregister HRB 11 63 12
UstId-Nr. DE 186 677 516
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2. Vertragsgrundlage
- Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Spexter Handels GmbH (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB oder Unternehmer i. S. d. § 14 BGB) des Onlineshops www.spexter.com, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.
- Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
- Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
- Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit Aufgabe Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und Sie die Ihnen gelieferten Produkte keinen Minderjährigen zugänglich machen werden.
- Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung bei Vorkasse, ansonsten durch die Zusendung der Ware zustande. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Kommt ein Kaufvertrag nicht spätestens 2 Wochen nach Bestelleingang zustande, gilt das Kaufangebot als abgelehnt.
- Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden für registrierte Kunden (= User) von uns in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Diese Daten werden max. 24 Monate gespeichert bzw. bis der registrierte Kunde (= User) sein Konto löschen lässt. Für nicht registrierte Kunden gilt: Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.
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4. Warnhinweise
- Die von uns vertriebenen Produkte sind unter Sicherheitsaspekten eingehend geprüft worden. Ungeachtet dessen erfolgt die Benutzung dieser Produkte auf eigene Gefahr. Wir übernehmen daher keinerlei Verantwortung für Schäden an Personen oder Sachen, die auf einen unsachgemäßen Einsatz unserer Produkte zurückzuführen sind. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
- Die von uns angebotenen Waren sind nur für ihren bestimmungsgemäßen Gebrauch bestimmt. Die unseren Lieferungen ggf. beigefügten Beipackzettel sind unbedingt zu beachten, um Personen- und Sachschäden zu vermeiden. Dies gilt insbesondere für den Gebrauch der von uns angebotenen Masken, Bondage-Artikel und Elektrogeräten.
- Im Hinblick auf die beim Einsatz von Masken, Bondage-Artikeln und Reizstromgeräten erhöhte Gefahr für Leib und Leben empfehlen wir dringend, derartige Artikel nur im Beisein von nötigenfalls hilfsbereiten Dritten zu verwenden, wobei wir ausdrücklich auf folgendes aufmerksam machen: Unsere Masken sind als Schutzmasken ungeeignet. Dies gilt insbesondere für unsere sog. Atemmasken; beim Gebrauch dieser Masken ist stets darauf zu achten, dass das freie Atmen gewährleistet bleibt.
- Bondage-Artikel können bei unsachgemäßer Anwendung zu Abschnürungen und damit zu erheblichen Verletzungen bis zum Tode führen; beim Gebrauch dieser Bondage-Artikel ist daher stets darauf zu achten, dass weder Blutbahnen noch Atemwege abgeschnürt werden.
- Reizstromgeräte und andere Elektrogeräte dürfen von Personen mit Herz- und Herzkreislaufschwächen, insbesondere von Trägern eines Herzschrittmachers, nicht verwendet werden. Alle übrigen Personen sollten sich die Unbedenklichkeit des Einsatzes dieser Geräte ärztlich attestieren lassen.
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5. Bezahlung, Auslieferung
- Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (Banküberweisung oder PayPal) oder auf Rechnung. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. Bei Kauf auf Rechnung ist die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu leisten.
- Wir liefern die bestellte Ware aus Diskretionsgründen in einer neutralen Verpackung, unter der Absenderangabe "L. März, Müllerstr. 54, 80469 München", aus. Die Kosten der Verpackung übernehmen wir.
- Bei Kauf auf Rechnung erfolgt die Auslieferung spätestens 14 Werktage nach Eingang der Bestellung, bei Vorauskasse erfolgt die Auslieferung spätestens 14 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. Für Artikel die für den Kunden nach Spezifikation angefertigt werden (sog. "auf Anfertigung" – Artikel) erfolgt die Auslieferung spätestens 30 Werktage nach Zahlungseingang.
- Wir sind zu Teillieferungen berechtigt und unsere Kunden zur Annahme von Teillieferungen verpflichtet. Versandmehrkosten, die auf Teillieferungen zurückzuführen sind, tragen selbstverständlich wir.
- Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
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Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen auch in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer InformationsÂpflichten gem. Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Spexter Handels GmbH, z. Hd. Retourenabteilung, Müllerstrasse 54, 80469 München Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Bei Produkten, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Audioaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Software, sofern die Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten besteht kein Widerrufsrecht. Ebenso bei Hygiene- und Klinikartikeln, Kondomen, Gleitmittel, Dildos, Vibratoren, Knebel und andere für den persönlichen Intimbereich vorgesehene Artikel, da wir derartige Artikel aus hygienischen Gründen nicht neuerlich anbieten können. Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. |
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7. Rücksendung
- Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren und versichert (z. B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart zulässig.
- Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
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8. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung
- Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, soweit nicht in b) und c) abweichendes geregelt ist.
- Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.
Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. - Ausgenommen von der Fristverkürzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche.
- Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten und in der Produktbeschreibung abgedruckten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.
- Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
- Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
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9. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Versandkosten gem. Artikelbeschreibung hinzu.
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10.Versandkosten
Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter "Porto", genannten Länder. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:
Tabelle mit den Versandkosten / Porto für alle verfügbaren Länder
Lieferung in andere Länder nur nach vorheriger Vereinbarung.
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11. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Spexter Handels GmbH. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
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12. Gerichtsstandsvereinbarung
- Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz München für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
- Ziffer 12 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
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13. Datenschutz
- Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet. Ihr Besuch dieser Website wird protokolliert. Erfasst werden die aktuell von Ihrem Rechner verwendete IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und die von Ihnen geöffneten Seiten. Diese Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet und nicht an Dritte weiter gegeben.
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- Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecke gem. b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber Firma Spexter Handels GmbH, Müllerstrasse 54, 80469 München. Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.
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14. Umweltschutz / Batterien und Akkus
Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unserer Verkaufstelle und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse "Spexter Handels GmbH, Müllerstrasse 54, 80469 München", zurücksenden.
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15. Disclaimer
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