Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Onlineshop www.spexter.com

(Stand: 16.03.2016)

1. Vertragsgrundlage

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der Spexter Handels GmbH, Müllerstrasse 54, 80469 München (nachfolgend "Verkäufer") und dem Kunden des Onlineshops www.spexter.com.
Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis der Kunden-AGB liefert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

2. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

Angaben auf den Webseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit Aufgabe Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und Sie die Ihnen gelieferten Produkte keinen Minderjährigen zugänglich machen werden.
Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, Email oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die Bestätigung gilt als übermittelt, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge damit gerechnet werden kann, dass die Erklärung dem Verbraucher zugegangen ist. Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.
Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem sind folgende Schritte erforderlich: Bitte legen Sie den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in den virtuellen "Warenkorb". Diesen können Sie jederzeit durch Anklicken der Schaltfläche "Warenkorb anzeigen" öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem Sie die gewünschten Artikel in den "Warenkorb" gelegt haben, gelangen Sie über den Warenkorb zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten, bzw. zum Login-Bereich, soweit Sie sich bereits bei uns angemeldet haben.
In der weiteren Folge befinden Sie sich auf der Bestellübersichtseite und treffen hier die Auswahl der Versandart und der Zahlart. Hier können Sie nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken der Links "Lieferadresse eingeben", "Versandart ändern", "Zahlart ändern", oder auch mittels Betätigung der "Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" ist der Bestellvorgang abgeschlossen.
Die Daten der Bestellung und der Vertragstext werden für registrierte Kunden (= User) von uns in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Diese Daten werden max. 24 Monate gespeichert bzw. bis der registrierte Kunde (= User) sein Konto löschen lässt. Für nicht registrierte Kunden gilt: Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern.

Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware bzw. vor Beginn der Ausführung der Dienstleistung eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

3. Bezahlung, Auslieferung

Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (also mittels PayPal, Kreditkarte oder vorherige Überweisung auf unser Bankkonto).
Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angeben wird, erfolgt die Lieferung innerhalb von 7 Werktagen ab Mitteilung der Vertragsannahme bzw. Mitteilung der Versendung der Ware, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlart Vorkasse, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung/Zahlung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank, an PayPal, per Kreditkarte).
An Sonn- und Feiertagen erfolgen keine Lieferungen.
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren.

4. Preise und Versandkosten

Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weiterer anfallender Steuern und Abgaben. Bei Lieferungen in außereuropäische Staaten fallen ggf. weitere Gebühren oder Zölle an, die vom Käufer zu tragen sind. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung hinzu. Nähere Informationen hierzu sind unter der Seite "Versand/Zahlungsarten" aufgeführt.
Eine Zahlungsgebühr (PayPal, Kreditkarte) wird nicht fällig. Die Bezahlung mit "vorheriger Überweisung" auf unser Bankkonto ist kostenfrei. Nähere Information hierzu sind unter der Seite "Versand/Zahlungsarten" aufgeführt.

5. Gewährleistung

Es gelten, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist, die gesetzlichen Vorschriften.
Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.
Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Die unter 5.b) geregelten verkürzten bzw. ausgeschlossenen Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffsanpruchs gemäß §§ 478, 479 BGB; sowie für vom Verkäufer übernommene Garantien.

6. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Spexter Handels GmbH. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

7. Gerichtsstandsvereinbarung

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz München für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
Ziffer 7.a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

8. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten ("OS-Plattform") zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr

9. Warnhinweise

Die von uns vertriebenen Produkte sind unter Sicherheitsaspekten eingehend geprüft worden. Wir übernehmen daher keinerlei Verantwortung für Schäden an Personen oder Sachen, die auf einen unsachgemäßen Einsatz unserer Produkte zurückzuführen sind. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hier-von unberührt.
Die von uns angebotenen Waren sind nur für ihren bestimmungsgemäßen Gebrauch bestimmt. Die unseren Lieferungen ggf. beigefügten Beipackzettel sind unbedingt zu beachten, um Personen- und Sachschäden zu vermeiden. Dies gilt insbesondere für den Gebrauch der von uns angebotenen Masken, Bondage-Artikeln, medizinischen Artikeln, Elektro- und Reizstromgeräten.
Im Hinblick auf die beim Einsatz von Masken, Bondage-Artikeln, medizinischen Artikeln, Elektro- und Reizstromgeräten erhöhte Gefahr für Leib und Leben empfehlen wir dringend, derartige Artikel nur im Beisein von nötigenfalls hilfsbereiten Dritten zu verwenden, wobei wir ausdrücklich auf folgendes aufmerksam machen: Unsere Masken sind als Schutzmasken ungeeignet. Dies gilt insbesondere für unsere sog. Atemmasken; beim Gebrauch dieser Masken ist stets darauf zu achten, dass das freie Atmen gewährleistet bleibt.
Bondage-Artikel können bei unsachgemäßer Anwendung zu Abschnürungen und damit zu erheblichen Verletzungen bis zum Tode führen; beim Gebrauch dieser Bondage-Artikel ist daher stets darauf zu achten, dass weder Blutbahnen noch Atemwege abgeschnürt werden.
Reizstromgeräte und andere Elektrogeräte dürfen von Personen mit Herz- und Herzkreislaufschwächen, insbesondere von Trägern eines Herzschrittmachers, nicht verwendet werden. Alle übrigen Personen sollten sich die Unbedenklichkeit des Einsatzes dieser Geräte ärztlich attestieren lassen.

10. Bildschirmdarstellung

Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.

11. Umweltschutz / Batterien und Akkus

Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unserer Verkaufsstelle und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse,
Spexter Handels GmbH - Müllerstrasse 54 - 80469 München, zurücksenden.

12. Disclaimer

Als Dienstanbieter sind wir für die eigenen Inhalte unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf fremde Inhalte (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, werden wir die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufheben.

Diese AGB, Hinweis- und Belehrungstexte wurden auf der Grundlage der unverbindlichen Konditionenempfehlung des Handelsverbandes Bayern e. V. erstellt.